8. November 2011 • Hildesheimer Allgemeine Zeitung

400 Millionen Euro mehr in der Landeskasse

Hannover (kw).
Die jüngste Steuerschätzung beschert Niedersachsen noch einmal einen kräftigen Geldsegen – vor allem in diesem Jahr. Gegenüber dem bisherigen Plan erwarten die Fachleute von Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) 399 Millionen Euro zusätzlich aus Steuern und Länderfinanzausgleich. Gleichzeitig warnte Möllring, das Geld auszugeben – der Schuldenabbau müsse Priorität haben.

2012 werden 178 Millionen, 2013 dann 128 Millionen zusätzlich erwartet. Wegen der guten Einnahmen 2011 muss das Land weniger neue Schulden aufnehmen – es kann aber die Kreditaufnahmerechte später für neue Schulden nutzen. Andere Bundesländer profitieren von der jüngsten Steuerschätzung stärker.

In Niedersachsen hat sich im vergangenen Jahr die Realsteuerkraft der Gemeinden verbessert, außerdem stiegen die Einnahmen aus der Förderabgabe. Das hat im Ergebnis zur Folge, dass das Land weniger Zuweisungen aus dem Finanzausgleich erhält als bislang.

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