13. Oktober 2009 • Hildesheimer Allgemeine Zeitung
„Mit einigen in der CDU läuft es gut“
H i l d e s h e i m .
Nach Jamaika fährt kein Boot, hatte Grünen- Partei-Chefin Renate Künast im Bundestagswahlkampf stets betont. Jetzt will ihre Partei im Saarland doch mit CDU und FDP regieren. Die HAZ fragte den Hildesheimer Grünen-Fraktionschef Ulrich Räbiger, was er davon hält.
HAZ: Die Grünen sagen Ja zu Schwarz- Gelb-Grün – ist Ihre Partei farbenblind geworden, Herr Räbiger?
Räbiger: Ich war auch erst einmal baff. Aber wenn man die Argumente sieht, ist die Entscheidung nachzuvollziehen: Mit Lafontaine zu regieren, wäre wirklich eine schwierige Nummer.
Verstehen Ihre Wähler das?
Wir haben Wahlkampf mit dem Motto gemacht, Schwarz-Gelb zu verhindern, jetzt soll im Saarland Schwarz-Gelb regieren – das ist schwer zu vermitteln, keine Frage. Doch nach dem jetzigen Stand soll es im Saarland einen Ausstieg aus der Kohleförderung geben, keine längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke, mehr Klimaschutz – das lohnt sich. Es geht um die Sache, nicht um Farben.
Das heißt: Sie verstehen Ihre Parteifreunde in Saarbrücken?
Ja. Es ist natürlich ein Experiment. Ich bin gespannt, was dabei rauskommt.
Ist Jamaika ein Modell für Niedersachsen oder den Bund?
Das sehe ich zur Zeit noch nicht. So etwas hängt immer von Inhalten und dann auch von Personen ab.
Und wie wäre es mit einem schwarzgrün- gelben Bündnis im Hildesheimer Stadtrat?
Kann ich mir zur Zeit nicht vorstellen. In manchen Fragen trennen uns Welten – zum Beispiel beim Thema Gesamtschule, wie die jüngste Ratssitzung gezeigt hat. Das Gleiche gilt für die Nordumgehung und den Bahnhof – wobei es da ja Bewegung gibt. Allerdings nicht, weil die CDU sich bewegt hätte.
Und wie sieht es bei Einzelfragen aus?
Da könnte es mit der CDU ganz gut gehen, gerade im Blick auf die nächsten Haushaltsberatungen – bei ihr kommen die freien Träger jedenfalls besser weg als bei der SPD. Als Hartmut Möllring noch CDU-Fraktionschef war, lief das schon mal besser – da wurde mit der CDU immerhin über unsere Anträge gesprochen. Aber es gibt auch durchaus jetzt Einzelne in der CDU, mit denen wir zusammenarbeiten können, mit ihnen läuft es gut. Wir würden uns wünschen, dass da noch mehr in CDUFraktion und im CDU-Stadtverband mitziehen. Wie steht’s um Ihr Verhältnis zur SPD? Ihre gemeinsame Gruppe vor einigen Jahren hat nicht gerade lange gehalten? Bei der Gesamtschule lagen wir neulich auf einer Linie. Aber sonst reden wir gerade wenig miteinander.
Interview: Rainer Breda
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