Hannover/Magdeburg
Die NORD/LB Norddeutsche Landesbank nimmt das von den Ländern Niedersachsen und Sachsen-Anhalt garantierte G-MTN-Refinanzierungsprogramm nicht weiter in Anspruch. Dies hat die Bank der EU-Kommission mitgeteilt, die das Programm genehmigt hatte.
„Die NORD/LB kann sich uneingeschränkt und problemlos über die Kapital-märkte refinanzieren. Sie ist nach wie vor nicht auf Staatshilfen angewiesen“, erklärten der Niedersächsische Finanzminister und Aufsichtsratsvorsitzende der Bank, Hartmut Möllring, und der sachsen-anhaltische Finanzminister und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende, Jens Bullerjahn. „Wir haben das Programm vor einem Jahr aufgelegt, um damals drohende Wettbewerbs-nachteile gegenüber Banken zu vermeiden, die zur Refinanzierung staatliche Hilfen wie die des SoFFin in Anspruch nehmen. Doch mittlerweile haben sich die Kapitalmärkte wieder erholt, und die NORD/LB genießt an den Märkten nach wie vor einen hervorragenden Ruf. Sie kann die Folgen der Krise aus eigener Kraft bewältigen. Ihr Geschäftsmodell hat sich bewährt und genießt das Vertrauen der Investoren. Damit ist das G-MTN-Programm überflüssig gewor-den“, so die Finanzminister.
Das G-MTN-Programm war Ende vergangenen Jahres als Reaktion auf die zwischenzeitlich eingefrorenen Kapitalmärkte konzipiert worden. Die Ministerpräsidenten der Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Christian Wulff und Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, hatten das Programm am 27. November 2008 erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Am 23. Dezember wurde die Genehmigung durch die EU-Kommission bekannt gegeben.
Das G-MTN-Programm sah die Platzierung mittelfristiger Emissionen in den Finanzmärkten vor, die durch ungebundene Aktiva der Bank besichert und von den Ländern Niedersachsen und Sachsen-Anhalt garantiert werden. Auf diese Weise sollten Marktverzerrungen im Zusammenhang mit der Finanzkrise aus-geglichen und die bewährte Refinanzierungsstrategie der NORD/LB zur Aufnahme gedeckter Mittel selbständig, laufzeitenkongruent und ohne Wettbe-werbsnachteile weiterverfolgt werden.
Das G-MTN-Programm sollte ursprünglich bis Ende 2010 mit einem jährlichen Ziehungsrahmen von maximal 10 Mrd. Euro laufen. Dieser Rahmen musste nicht ausgeschöpft werden. Bislang wurden über das Programm zwei größere Emissionen begeben: eine Emission am 18. Februar 2009 mit einem Volumen von 2 Mrd. Euro und eine weitere am 22. Mai 2009 mit einem Volumen von 1,5 Mrd. Euro. Seither ruhte das Programm, die Bank refinanzierte sich wieder ohne Rückgriff auf das G-MTN-Instrumentarium.
„Wir haben immer gesagt, dass wir das Programm nur in dem Umfang nutzen werden, wie die Verwerfungen der Finanzmärkte dies erfordern. Deshalb verzichten wir nun auf eine Fortsetzung des Programms“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der NORD/LB, Dr. Gunter Dunkel.